MdL Felix Herkens warnt vor rechtsradikalen Strömungen unter den Corona Demonstrationen in Pforzheim und stellt diesbezüglich eine „Kleine Anfrage“ an die Landesregierung.
Seit einigen Wochen finden in Pforzheim regelmäßig Demonstrationen gegen die Corona Maßnahmen statt. Laut Polizeiberichten nahmen an der Demonstration am 31. Januar rund 5.000 Menschen teil. Zur gleichen Zeit trafen sich 500 Menschen zu einer Kundgebung mit anschließender Menschenkette mit dem Landesbeauftragten gegen Antisemitismus Dr. Michael Blume. Unter ihnen auch Felix Herkens.
Der grüne Abgeordnete aus Pforzheim erklärt am 1. Februar: „Gestern haben wir ein wichtiges Zeichen gesetzt, ein Zeichen gegen die Verharmlosung des Holocausts und für ein friedliches Miteinander.“ Gleichzeitig begrüßt Herkens die Idee des Bündnisses, Gesprächsangebote für Menschen zu schaffen, die mit der Coronapolitik unzufrieden sind: „Es kann und muss nicht jeder einer Meinung sein. So ist das in einer pluralistischen, demokratischen Gesellschaft. Wir müssen allerdings im respektvollen Austausch bleiben.“ Eine der wichtigsten Botschaften der Kundgebung sei laut Felix Herkens, wachsam zu bleiben, gegenüber rechtsradikalen Strömungen, die sich innerhalb der Corona Demonstrationen ausbreiten und mithilfe von Verschwörungstheorien Antisemitismus und Rassismus in der Gesellschaft salonfähig machen. Vielen Demonstrationsteilnehmenden sei gar nicht bewusst, wem sie bei der Demonstration eine Bühne bieten, sie fühlen sich zu Unrecht in eine rechte Ecke gedrängt und wollen lediglich ihren Unmut über die Corona Maßnahmen kundtun. Dabei sehen sie nicht, dass rechte Gruppierungen aus Baden-Württemberg und Pforzheim die Spaziergänge und Demonstrationen für ihre Zwecke missbrauchen.
Um transparenter darzustellen, welche rechtsextremen Gruppierungen an den Demonstrationen gegen Corona Maßnahmen in Pforzheim teilnehmen und zu deren Teilnahme aufrufen, hat Felix Herkens bereits am 26. Januar eine so genannte „Kleine Anfrage“ an die Landesregierung gestellt. Die Antwort wird in den kommenden zwei Wochen erwartet.