Im Dezember war ich auf einem Ortstermin in der Stadt Maulbronn im Enzkreis. Mit dabei war auch der SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Ranger. Wir beide wurden vom Petitionsausschuss als Kommissionsmitglieder ausgewählt.
Was hat es damit auf sich?
Zur Entscheidungsfindung kann der Petitionsausschuss Kommissionen bilden. Diese hören die Beteiligten der Petition an und besichtigen meistens den Ort. Danach berichten die Kommissionen im Ausschuss darüber. Über den Ausgang der Petition entscheidet schließlich das Plenum.
Was haben wir während des Ortstermins gemacht?
Die Petition befasst sich mit der Errichtung einer DK1-Deponie im Steinbruch Lauster in Maulbronn. In einer öffentlichen Sitzung hatten die Beteiligten die Möglichkeit sich zu positionieren. Das war zum Beispiel das Umweltministerium, die planende Firma und ein Vertreter des Petenten. Außerdem war unsere Grüne Landtagsabgeordnete für den Enzkreis Stefanie Seemann mit dabei, um sich einen Eindruck zur Petition zu verschaffen. Danach sind wir noch in den Steinbruch und haben uns die Lage vor Ort angeschaut.
„Das Petitionsrecht ist ein Grundrecht und trägt einen wichtigen Teil zu einer lebendigen Demokratie bei!“
Felix Herkens MdL
Anfang des nächsten Jahres wird die Kommission dann über den Ortstermin im Petitionsausschuss berichten.