Ihr Landtagsabgeordneter für
Pforzheim, Ispringen, Kieselbronn,
Birkenfeld und Engelsbrand.
Pforzheim im Blick
Wenn wir über Pforzheim sprechen, dann denke ich an erster Stelle an unser großes ungenutztes Potenzial. Unsere Region mit ihrem Standort zwischen Karlsruhe und Stuttgart bietet vielfältige Möglichkeiten zur Entwicklung. Geprägt von einer vielfältigen Industrie rund um die Branchen Präzisionstechnik und Automobilzulieferung, ist es mein politisches Ziel Arbeitsplätze zu erhalten und unsere Firmen bei der Transformation zu unterstützen.
Lassen wir Pforzheim wieder glänzen
Dafür gehören für mich auch andere Zukunftsbranchen, die wir unbedingt in unsere Region holen sollten. Darum werde ich mich beispielsweise für einen KI-Standort in Pforzheim einsetzen. Damit unsere Firmen in der Region bleiben und sich neue ansiedeln ist es unerlässlich, eine gute Infrastruktur zu Verfügung zu stellen. Darum setze ich mich für bezahlbaren Wohnraum, ein flächendeckendes Rad-, und ÖPNV-Netz, sowie den Erhalt unserer Umwelt ein.
Für mich steht außerdem fest: Jedes Kind muss auch einen Kita-Platz bekommen! Das Thema Bildung ist mir hierbei sehr wichtig. Nur mit guter Bildung für alle Kinder und unabhängig von Herkunft oder dem Geldbeutel der Eltern, können wir die besten Grundlagen für das weitere Leben legen.
Melden Sie sich jederzeit bei mir, wenn Sie eine Frage zu einem Thema haben. Ich freue mich auf den Austausch mit Ihnen.
Ihr Felix Herkens
Wirtschaft, Arbeit und Tourismus
Für die Fraktion GRÜNE darf ich den Arbeitskreisvorsitz für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus übernehmen. Als arbeitsmarktpolitischer Sprecher der Fraktion GRÜNE ist mir der Erhalt von Arbeitsplätzen ein besonders großes Anliegen! Schon bereits in jungen Jahren konnte ich als Mitglied des DGB und ver.di tiefe Einblicke in die gewerkschaftliche Arbeit bekommen und vertrete daher mit voller Kraft den Arbeitnehmer*innenschutz, die Gleichberechtigung im Job und die Tariftreue.
Eine wichtige Grundlage für politische Gestaltung sind stabile Finanzen und eine starke Wirtschaft. Die nach der Krise notwendigen Subventionen müssen genutzt werden, um die Wirtschaft bei der Transformation zu unterstützen. Ein Wirtschaftswachstum, welches nicht nur Innovativ sondern vor allem auch nachhaltig ist, erreichen wir nur durch Investitionen in Forschung und Bildung. Künstliche Intelligenzen werden in Zukunft ein großer Bestandteil für unsere Wirtschaft sein, im Kampf für Umweltschutz behilflich sein und unser gesellschaftliches Zusammenleben enorm verändern.
Für die richtigen Rahmenbedingungen aller Bereiche setze ich mich in Stuttgart ein!
Europa und Internationales
Im Ausschuss für Europa und Internationales bin ich für das Thema Wirtschaft zuständig. Und da gibt es etliche Themen, schließlich ist Deutschland und auch Baden-Württemberg wirtschaftlich eng mit der EU und den EU Mitgliedstaaten verbunden. Beispielsweise wird uns in BaWü das Gesetz für Künstliche Intelligenz der EU ebenso betreffen, wie Litauen oder Malta. In einem gemeinsamen Binnenmarkt ist es wichtig, dass wir einheitliche Gesetze haben und dass alle Länder damit einverstanden sind. Die Entwürfe solcher Gesetze werden deshalb, bevor sie in Brüssel umgesetzt werden, in den Europaausschüssen der Bundesländer und dann im Bundesrat beraten.
Aber nicht nur EU Gesetze und deren Auswirkungen auf unsere Region sind Thema im Ausschuss für Europa und Internationales. Wir beraten uns beispielsweise auch zu Förderung von Austauschprogrammen und zur Entwicklungszusammenarbeit, zB mit unserer Partnerregion Burundi. Wir sehen unsere Verantwortung als Bundesland in der globalisierten Welt, ressourcenschonend und nachhaltig mit unser Umwelt umzugehen. Da haben wir noch einen langen Weg vor uns aber ich bin dankbar, dass ich als Mitglied des Ausschusses für Europa und Internationales dazu beitragen kann.
Petitionsausschuss
Der Petitionsausschuss, in dem ich Mitglied bin, ist ein ganz besonderes demokratisches Tool des Parlaments. Alle Bürger*innen, die sich von Entscheidungen einer baden-württembergischen Landesbehörde ungerecht behandelt fühlen, können eine Petition beim Landtag einreichen. Als „Anwalt der Bittenden“ kümmert sich der Petitionsausschuss um diese Eingaben und schaut sich dabei jeden Einzelfall an. Da es dafür keine spezielle Formvorgabe gibt, ist die bürokratische Hürde sehr niedrig. Das heißt eine Petition im Landtag von Baden-Württemberg benötigt nicht Hunderte Unterschriften – es genügt ein Brief oder das Ausfüllen einer Onlinepetition. Weitere Infos finden Sie auf der Webseite des Petitionsausschusses.
Die Petitionen variieren von Baurecht, zu Asylanträgen, zu Problemen mit dem Schulamt oder der Polizei. Ich finde die Arbeit in diesem Ausschuss sehr abwechslungsreich. Außerdem gefällt mir, dass wir so direkt von den Sorgen und Nöten der Bürger*innen erfahren. Auch wenn wir nicht in allen Fällen helfen können, so können wir uns doch intensiv mit den Themen auseinandersetzen und versuchen, Gerechtigkeit herzustellen.
Klima schützen, Natur bewahren
Naturschutz ist die Leitlinie meiner Politik. Dafür ist es notwendig, beim Thema Flächenverbrauch umzudenken und natürliche Ressourcen sparsam zu verwenden. Versorgungssicherheit, Preisgünstigkeit und Umweltfreundlichkeit bei der Strom- und Gasversorgung sind der Schlüssel für einen zukunftsfähigen Energiesektor in Baden-Württemberg. Wir müssen bei diesem Wandel alle Menschen mitnehmen, darum denken wir bei unserer Klimapolitik immer auch die soziale Gerechtigkeit mit!