Mehr Substanz, weniger Schlagworte: Hochschulpolitik für Pforzheim

09.01.2026 | Statement, KI, Bildung, Pforzheim

In den letzten Wochen wirbt CDU-Spitzenkandidat Manuel Hagel im Wahlkampf mit der Idee einer neuen, „volldigitalen“ KI-Universität. Mal steht Heilbronn im Mittelpunkt, mal werden auch Pforzheim Hoffnungen gemacht. Für mich zeigt diese wechselnde Standort-Rhetorik vor...

Nach dem VGH-Urteil: Jetzt ist klare Verantwortung gefragt

10.12.2025 | Statement, Gesundheit

Zu Beginn der Pandemie standen viele kleine Unternehmen vor existenziellen Herausforderungen. Die Corona-Soforthilfe war damals ein wichtiger Schritt, um die wirtschaftliche Grundlage vieler Betriebe zu sichern. Friseure, Handwerksbetriebe und Künstler konnten trotz...

Klimaschutz: kein Schritt zurück

06.11.2025 | Erneuerbare Energien, Statement, Klimaneutralität, Umweltschutz, Klimaschutz

Klima-Sachverständigenrat des Landes warnt: Baden-Württemberg droht, seine Klimaziele zu verfehlen. Zwar gibt es deutliche Fortschritte – beim Ausbau der Erneuerbaren Energien, in der Industrie und beim Klimaschutzgesetz des Landes – doch in Bereichen wie Verkehr,...

Corona-Soforthilfe: Jetzt muss das Land handeln.

22.10.2025 | Statement, Gesundheit

Die Urteile des Verwaltungsgerichtshofs schaffen endlich Rechtssicherheit für tausende Selbstständige und kleine Betriebe in Baden-Württemberg. Rückforderungen aus der Frühphase der Corona-Soforthilfe waren vielfach rechtswidrig. Jetzt braucht es schnelle und faire...

Bürgergeld: Zwischen Realität und Symbolpolitik

08.08.2025 | Statement, Arbeitsmarktpolitik, Sicherheit, Arbeit, Soziales, Wirtschaft

Die Debatte um das Bürgergeld ist neu entfacht – insbesondere durch Äußerungen von Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut. Sie fordert eine „Neuausrichtung“: härtere Sanktionen, mehr Kürzungen und generell einen restriktiveren Umgang mit Leistungen. Ihrer Ansicht nach werden...

Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

27.01.2025 | Rechtsextremismus, Tag des, Statement, Demokratie, Frieden

80 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz sagen wir: #NieWieder ist nicht nur Geschichte – es ist ein Aufruf zum Handeln. Heute ist rechter Terror auf einem Rekordhoch. Jüd*innen, Migrant*innen, queere Menschen, Menschen mit Behinderungen und andere marginalisierte...